Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des von der Oliro GmbH, (nachfolgend "blognic" genannt) bereit gestellten Onlinedienstes.

§ 2 Leistungsbeschreibung

blognic stellt einen Dienst zur Verfügung, der es Nutzern erlaubt, einen oder mehrere Blogs (Internet-Tagebücher) zu betreiben. Diese Blogs können von mehreren Nutzern durch unterschiedliche Medien verändert und veröffentlicht werden.

• blognic bietet seinen Nutzern eine Plattform, auf der sie einfach zu erstellende und zu verwaltende Homepages, sogenannte Weblogs (Internet-Tagebücher), einrichten und platzieren können. Die Platzierung von digitalen Inhalten erfolgt dabei mit Hilfe durch unterschiedliche Medien.
• Einträge in Weblogs können von der Community und Benutzern der Weblogs bewertet und kommentiert werden. Weblogs können über Suchfunktionen nach Themen und anderen Informationen durchsucht und geordnet werden. Weblogs können auf den Internetseiten von blognic redaktionell und unter Einbeziehung eines Links automatisch vorgestellt werden.
• Auf den Weblogs kann durch blognic mit Werbebannern und Textanzeigen Werbung betrieben werden. Des weiteren informiert blognic seine Nutzer regelmäßig über besondere Aktionen seiner Partner sowie über neue Leistungen von blognic, wenn der Nutzer bei der Registrierung sein Einverständnis hierzu erteilt hat.

§ 3 Persönliche Daten der Nutzer

Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei blognic registriert und elektronisch gespeichtert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.

§ 4 Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind für alle auf ihrem Weblog veröffentlichte Inhalte selber verantwortlich. blognic kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht. Jeder Nutzer kann ein oder mehrere Nutzerkonto/Nutzerkonten eröffnen. blognic behält sich vor, die Anzahl der Konten und Weblogs je Nutzer zu beschränken. Die Nutzer verpflichten sich, der Impressumspflicht eigenständig nachkommen.
Die Nutzer verpflichten sich im Einzelnen:

• bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen;
• das Anbieten von Inhalten und die Verlinkung solcher Inhalte, die nach gesetzlichen Maßstäben, den allgemeinen Moralvorstellungen und letztinstanzlich der Entscheidung von blognic als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonstig verwerflich anzusehen sind, zu unterlassen;
• Keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten;
• keine Kettenbriefe oder sog. Spam-Emails zu versenden;

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

blognic ist berechtigt, den Account eines Nutzers ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen. Ein derartiger Verstoß kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen.

§ 6 Haftungsbeschränkungen

• blognic übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der Community-Plattform, Interessenten, Nutzern oder Dritten entstehen.
• blognic übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität der Blog-Plattform sowie für die Richtigkeit, Geeignetheit, Zuverlässlichkeit oder Genauigkeit der dort veröffentlichten Informationen. Dies gilt insbesondere für Informationen, die durch die Nutzer der Weblog-Plattform verbreitet werden.
• blognic haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
• blognic haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden
• blognic haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer. Sie werden von blognic weder bestätigt und verantwortet, noch stellen sie die Meinung blognic dar. Zu den Inhalten zählen auch externe Links, die von Nutzern des Dienstes gesetzt werden.
• blognic übernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen. Das gilt auch dann, wenn der Betrieb eingestellt werden muss.
• blognic und die mit der Kommunikationsplattform verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung des Dienstes ergeben.

§ 7 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte im Internet

Der Nutzer nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten innerhalb des Internets die Möglichkeit besteht, ohne Berechtigung Kenntnis von diesen Daten zu erlangen.

§ 8 Freistellung

Alle Nutzer verpflichten sich, blognic von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen Mitarbeitern und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt der Nutzer.

§ 9 Kommunikation

Mitteilungen von blognic an registrierte Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er von blognicüber neue Angebote innerhalb der Weblog-Plattform informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzern oder Interessierten an die Betreiberin müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.

§ 10 Änderung der Nutzungsbedingungen

blognic ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Eine Änderung wird durch Versendung einer Email an die registrierten Nutzer bekannt gegeben. Die Änderungen treten in Kraft, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen per Email oder schriftlich widerspricht. Falls ein Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, endet die Mitgliedschaft automatisch innerhalb von 5 Werktagen.

§ 11 Sicherung von Daten

Die von den Nutzern in ihrem Account abgelegten Daten werden regelmässig von blognic gesichert. Sollte dennoch ein Datenverlust erfolgen, so ist die Betreiberin bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

§ 12 Verfügbarkeit der Weblog-Plattform

blognic bemüht sich um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten. Dies kann aber nicht garantiert werden, ebenso können keine zeitlichen Angaben zu bestimmten Verfügbarkeiten gemacht werden. Sollten Wartungsarbeiten, die den Service blognic erheblich stören, absehbar sein, werden die registrierten Nutzer vorab informiert.

§ 13 Urheberrechtliches Material

• Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von blognic oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist den Nutzern ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt. Nutzer dürfen dieses Material über diesen Rahmen hinaus nicht vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten oder in sonstiger Weise nutzen.
• Wenn ein Nutzer Texte, Fotos, Grafiken oder Multimedia-Dateien zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von blognic eingibt, gewährt er anderen Mitgliedern der Community damit das gebührenfreie, zeitlich unbefristete, unwiderrufliche, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, das betreffende blognic-Weblog, für das der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern.
• Wenn ein Nutzer in einem öffentlich zugänglichen Bereich andere digitale Inhalte platziert (insbesondere Layouts, Designvorlagen, Skripte, Navigationselemente und Strukturen), gewährt er den anderen Mitgliedern der Community damit das gebührenfreie, zeitlich unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien zu integrieren.
  Dieser Absatz gilt nur für Inhalte, die rechtmäßig sind und deren Veröffentlichung bzw. Verwendung nicht gegen geltendes nationales Recht verstößt.
• Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den auf blognic platzierten Materialien, Texten, Bildern, usw. verfügt. Er hält blognic insofern von allen Ansprüchen Dritter frei, die blognic daraus entstehen, dass Dritte diese wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen in Anspruch nimmt.

§ 14 Schlußbestimmungen

blognic behält sich vor, jederzeit ohne Vorankündigung diese Geschäftsbedingungen abzuändern oder zu erweitern. Der Nutzer erklärt sich mit der Änderung einverstanden, sofern er nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen per E-Mail widerspricht. Die Änderungen treten erst in Kraft, wenn der Nutzer per E-Mail darauf aufmerksam gemacht wurde.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers.